Die Zustimmung bekräftigen

Mitglieder der BEEH-Arbeitsgruppen zu Projektbeginn beim Apéro. Wiederum bei einem Apéro in der Bözer Bärenschüür wird das Resultat der Urnenabstimmung vom 24. November bekannt gegeben.

Urnenabstimmung vom 24. November 2019

Mit gesamthaft 331 Ja-Stimmen gegenüber 47 Nein bekannten sich die Stimmberechtigten von Bözen, Effingen, Elfingen und Hornussen (BEEH) an den Gemeindeversammlungen vom 27. Juni 2019 deutlich zur neuen Einwohnergemeinde Böztal. Diesen Entscheid gilt es an der Urnenabstimmung vom 24. November 2019 zu  bekräftigen, damit der Weg frei wird hin zum eigentlichen Zusammenschluss auf den 1. Januar 2022.

Nötig ist die kommende Urnenabstimmung, weil gemäss Gemeindegesetz Beschlüsse über Änderungen im Bestand von Gemeinden dem obligatorischen Referendum unterstehen, und dies in Form einer Urnenabstimmung. Der genaue Antrag, über den abgestimmt wird, lautet: «Aufgrund der vertieften Auseinandersetzung mit der Gegenwart und Zukunft der Gemeinden Bözen, Effingen, Elfingen und Hornussen, aber auch aufgrund der vielfältigen Chancen einer neuen Gemeinde Böztal, beantragen die vier Gemeinderäte, einem Zusammenschluss der Einwohner- und Ortsbürgergemeinden Bözen, Effingen, Elfingen und Hornussen, sowie dem entsprechenden Zusammenschlussvertrag, im Rahmen der Urnenabstimmung vom 24. November 2019 zuzustimmen.»

Zäme HEBE
Über 100 Einwohnerinnen und Einwohner von Bözen, Effingen, Elfingen und Hornussen haben sich in den letzten zwei Jahren intensiv mit den Chancen und Risiken einer Gemeindefusion beschäftigt. Dabei zeigten sich gute Gründe für ein zukünftiges Miteinander:

  • Gewinn an Grösse und politischem Einfluss
  • Optimierte Raumplanung durch gemeinsame BNO
  • Einfachere Rekrutierung von kompetenten Behörden
  • Leistungsstarke Verwaltung mit Stellvertretungen
  • Die Schulen bleiben im Dorf
  • Stärkung und Belebung der Ortsbürgergemeinden
  • Attraktives Angebot für alle Generationen
  • Festigung und Belebung der Vereine
  • Fusionsbeitrag des Kantons von 6‘728‘000 Franken
  • Jährliche Spareffekte von 510‘000 Franken
  • Angestrebter, attraktiver Steuerfuss von 114 Prozent
  • Entwicklung eines «Wir-Gefühls» im Böztal

Wie weiter
Nach einer erneuten Zustimmung der vier Gemeinden am 24. November 2019 an der Urne wird eine Steuerungs-gruppe den Zusammenschlussvertrag bis zum 1. Januar 2022 umsetzen. Diese Steuergruppe besteht aus den Gemeindeammännern von Bözen, Effingen, Elfingen, dem Vizeammann von Hornussen und je einem  Gemeinde-ratsmitglied. Die Steuerungsgruppe erarbeitet beispielsweise eine neue Gemeindeordnung, das Budget mit Steuerfuss ab dem Jahr 2022, neue Reglemente und die Wahl der Behörden der neuen Gemeinde Böztal.Die neue Gemeindeordnung, welche ebenfalls dem obligatorischen Referendum unterliegt, die neuen Reglemente und Gebühren sowie das Budget 2022 mit  dem Steuerfuss werden im Jahr 2021 den Stimmberechtigten der neuen Gemeinde vorgelegt. Die Wahl der Behörden erfolgt im gleichen Jahr. Die Arbeitsplätze der Vertragsgemeinden und deren Besoldung werden in der Regel bis Ende 2024 garantiert.

Böztal kommt: Bözen, Effingen, Elfingen und Hornussen bleiben
Auch bei einem Ja zu Böztal im Rahmen der kommenden Urnenabstimmung werden sich künftig weder die Postleitzahlen, Strassennamen noch Adressen der BEEH-Gemeinden verändern. Neu wäre lediglich der Zusatz «Böztal» auf der jeweiligen Ortstafel. Ebenfalls neu wäre die Zugehörigkeit aller BEEH-Gemeinden zum Bezirk Laufenburg.

Neue Ortsbürgergemeinde Böztal
Bei einem Ja zu Böztal erhalten die Ortsbürgerinnen und Ortsbürger von Bözen, Effingen und Elfingen automatisch das Ortsbürgerrecht der neuen Gemeinde Böztal. Den ehemaligen Ortsbürgerinnen und Ortsbürgern der Gemeinde Hornussen würde der Zugang zur neuen Ortsbürgergemeinde unentgeltlich gewährt. Obendrein soll der Wald der ursprünglichen Ortsbürgergemeinde Hornussen, der von der politischen Gemeinde übernommen wurde, der neuen Ortsbürgergemeinde überlassen werden.

neu, stark, zukunftsorientiert
Bereits im Rahmen der Gemeindeversammlungen vom 
27. Juni 2019 machten die involvierten Gemeinderäte klar: «Wir danken Ihnen für Ihre Unterstützung zur Bildung einer neuen, starken und zukunftsorientierten Gemeinde Böztal.» Ein Aufruf, dem mit grosser Mehrheit zugestimmt wurde. Ein Bekenntnis, das es bei der Urnenabstimmung vom 24. November 2019 zu wiederholen gilt, soll das Zusammengehen auf den 
1. Januar 2022 auch tatsächlich angepackt werden können.

Agenda
24. November 2019: Abstimmung und Apéro
Obligatorische Urnenabstimmung über den Zusammenschlussvertrag von Bözen, Effingen, Elfingen und Hornussen zur Gemeinde Böztal. Am Abstimmungssonntag laden die BEEH-Gemeinderäte zur Bekanntgabe der Abstimmungsresultate alle Interessierten ein auf 11.30 Uhr zu einem Apéro in die Bärenschüür in Bözen.

Zur Info: Vertrag über den Zusammenschluss der Einwohnergemeinden Bözen, Effingen, Elfingen und Hornussen zur Einwohnergemeinde Böztal

Geschrieben am 27. Oktober 2019. Eingetragen unter Allgemein.
 

Ihre Meinung zu den Zusammenschlussabklärungen der Gemeinden Bözen, Effingen, Elfingen und Hornussen (BEEH) ist erwünscht.

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