Vision bestätigt – Finanzbericht öffentlich

Eine der «Mindmaps», welche die Arbeitsgruppe «Jugend/Alter, Gesundheit/Spitex» zu den Themenkreisen «Jugend», «Alter» sowie «Gesundheit und Soziales» im Rahmen des Projekts BEEH erarbeitet hat.

Arbeit in den acht Fachgruppen abgeschlossen

Im Rahmen des letzten Workshops vor der Sommerpause waren die acht Arbeitsgruppen des Projekts BEEH eingeladen, ihre Vision für eine allfällig neue Gemeinde zu formulieren. Vielfältig waren die daraus resultierenden Stichworte. So beispielsweise Drehscheibe Altersfragen, Gesundheitstag, erneuerbare Energie, BEEH-Foxtrail, gedeckte Autobahn, Neuzonung, alternatives Wohnen, Engineering-Valley oder Reha-Standort. Letztlich lehnten damit aber alle Arbeitsgruppen an der Vision an, welche bereits im Vorfeld der Zusammenschlussabklärungen vorgestellt wurde und sich auf die drei Pfeiler «Attraktiver Wohnstandort», «Lebenswerte Umwelt und Landschaft» und «Lokale Wertschöpfung» abstützt.

Die endgültige Version der Vision soll den Schlussbericht zum Projekt BEEH einleiten. Dieser wird in den nächsten Wochen erstellt, basierend auf der getätigten Prüfung aller relevanten Themen durch die BEEH-Facharbeitsgruppen Behörden/Verwaltung, Gemeindeordnung; Raumordnung, Bau- und Nutzungsordnung (BNO); Schulwesen, Standorte/Organisation; Finanzen, Liegenschaften; Energie, Wasser/Abwasser, Werkhof; Ortsbürgergemeinden, Forst/Landwirtschaft; Jugend/Alter, Gesundheit/Spitex; Name, Wappen, Ortsteile, Postadresse, Vereine/Kultur.

Im Workshop von Mitte September werden die acht Arbeitsgruppen den Entwurf zum Schlussbericht diskutieren und bereinigen, danach die Gemeinderäte der Projektgemeinden dazu Stellung nehmen. So wird er wie geplant am 17. Januar 2019 der Bevölkerung von Bözen, Effingen, Elfingen und Hornussen vorgestellt werden können. Diese gemeinsame Informationsveranstaltung wird neu in Effingen und nicht wie bis anhin kommuniziert in Elfingen stattfinden.

Finanzbericht öffentlich
Im BEEH-Workshop vom 12. Juni wurde eine erste Fassung des mit Spannung erwarteten Finanzberichts präsentiert und beraten. Mittlerweile liegt der überarbeitete Finanzbericht vor und ist öffentlich einsehbar (siehe pdf am Schluss dieses Beitrags). Der Finanzbericht gibt gut verständlich Überblick zu dessen Ausgangslage und Auftrag, macht auf Planungsunsicherheiten aufmerksam, umfasst eine Modellrechnung nach einem allfälligen Zusammenschluss von Bözen, Effingen, Elfingen und Hornussen, beleuchtet die Spezialfinanzierung sowie die Eigenwirtschaftsbetriebe und verweist auf die Unterstützungsbeiträge durch den Kanton.

Berichtverfasser Christoph Brunner, Partner und Mitglied der Geschäftsleitung der Beratungsfirma OBT, bilanziert: «Gesamthaft beurteilen wir die finanziellen Voraussetzungen für einen Zusammenschluss als sehr gut.»

Im Detail erklärt der Finanzexperte: «Im Zusammenhang mit der finanziellen Beurteilung eines möglichen Zusammenschlusses werden vier Gemeinden verglichen, die in der Grösse und Struktur ähnlich sind. Trotz unterschiedlicher Grösse und Finanzsituation wirkt keine Gemeinde dominierend. Die Struktur der Steuereinnahmen ist in allen Gemeinden gleich. Gegen 98 Prozent der Einnahmen werden durch die Einkommens- und Vermögenssteuern generiert.» Christoph Brunner fährt in seinem Fazit fort: «Aufgrund ihrer Finanzschwäche bekommen alle Gemeinden substanzielle Beiträge aus dem kantonalen Finanzausgleich. Die strukturelle Abhängigkeit von Finanzausgleichsbeiträgen ist bei allen Gemeinden gross, teilweise sehr gross.»

Übergangsbeiträge: Wegfall mit oder ohne Zusammenschluss
Der Finanzbericht basiert auf den Zahlen des Stichtags 31. Dezember 2017. Christoph Brunner: «Die Finanzpläne von Bözen, Effingen, Elfingen und Hornussen zeigen mittelfristig Defizite auf. Viele Unsicherheiten erschweren eine präzise Planung. Die Verschlechterung ist vor allem auf den Wegfall der Übergangsbeiträge Finanzausgleich zurückzuführen.» Total werden in den kommenden Jahren die Übergangsbeiträge des Kantons von heute 250’000 auf 0 Franken zurückgehen. Die Reduktion wird in jedem Fall kommen – mit oder ohne Zusammenschluss.

Steuerfusserhöhungen sind in den Finanzplanungen nicht vorgesehen.» Christoph Brunner rät: «Mit Hinblick auf einen Zusammenschluss sollten allenfalls trotzdem notwendige Steuerfussanpassungen soweit möglich koordiniert werden, damit die Steuerfussunterschiede möglichst nicht grösser werden.»

Synergien nutzen
Aus Erfahrung raten sowohl BEEH-Projektberater Jean-Claude Kleiner als auch Finanzfachmann Christoph Brunner, den Steuerfuss einer allfällig neuen Gemeinde analog dem tiefsten Steuerfuss der beteiligten Projektgemeinden anzusetzen. Im Fall von Bözen, Effingen, Elfingen und Hornussen wären dies die aktuell 114 Prozent von Elfingen. Christoph Brunner nimmt auch dazu Stellung: «Die Steuermindereinnahmen auf Basis eines Steuerfusses von 114 Prozent betragen im Falle eines Zusammenschlusses rund 230’000 Franken. Dagegen beträgt das Spar- und Synergiepotenzial rund 400’000 Franken.» Weiter sieht die Berechnung der Zusammenschlussbeiträge einen einmaligen Kantonsbeitrag von 6,7 Millionen Franken vor. «Dieser Beitrag ist nicht in den Überlegungen zur Perspektive nach dem Zusammenschluss enthalten und kann als zusätzliche Reserve betrachtet werden.» Christoph Brunner abschliessend: «Dem Erreichen der finanziellen Perspektiven sind auch finanziellen Risiken ausgesetzt. Insbesondere stellt sich die Frage, wie weit es der fusionierten Gemeinde gelingt, den Wegfall der Übergangsbeiträge im Finanzausgleich zu kompensieren. Wesentlich ist, dass das Synergie- und Kosteneinsparungspotenzial konsequent umgesetzt wird.» Und ganz zum Schluss betont der Finanzexperte, was auch Projektberater Jean-Claude Kleiner immer wieder ausspricht. «Für den Zusammenschluss von Bözen, Effingen, Elfingen und Hornussen können die rein finanziellen Aspekte alleine nicht ausschlaggebend sein.»

Unterschiedliche Entscheidungsfaktoren

Nach sechs intensiven Workshops in den acht Arbeitsgruppen des Projekts BEEH gönnten sich die Mitwirkenden einen gemütlichen Einstieg in die Sommerpause.

Dass neben den Finanzen das Spektrum der in den letzten Monaten vertieft ausgeloteten Themen weit ist, zeigte einmal mehr das Plenum des jüngsten Workshops in Hornussen. Lernte die Arbeitsgruppe «Energie, Wasser/Abwasser, Werkhof» im Zusammenhang mit dem Unterhalt von Gebäuden, wie wichtig die «Grösse der Wischfläche» ist, bekannte sich die Arbeitsgruppe «Ortsbürgergemeinden, Forst/Landwirtschaft» klar zur aktiven Förderung der Landwirtschaft in den Projektgemeinden und führte zudem eine interne Abstimmung zur Bezirkszugehörigkeit durch.

Deutlich für einen Zusammenschluss sprach sich die Arbeitsgruppe «Behörden/Verwaltung, Gemeindeordnung» aus. Dies nicht zuletzt, weil Synergien und somit Kosteneinsparungen bei einem möglichen Zusammenschluss vorwiegend im Bereich Behörden, Verwaltung und Betriebe anfallen. Zum Beispiel durch den Wegfall von Räten, Kommissionen und Kontrollorganen, durch eine Anpassung der Mitarbeiterstruktur oder ein gemeinsames Versicherungsmanagement, durch einen koordinierten Materialeinkauf oder die Optimierung der Infrastruktur, Räumlichkeiten, Informatik, Maschinen und Geräte in der Verwaltung, den Werkbetrieben oder dem Forst.

Projekt BEEH_Finanzbericht

Geschrieben am 10. Juli 2018. Eingetragen unter Allgemein.
 

Ihre Meinung zu den Zusammenschlussabklärungen der Gemeinden Bözen, Effingen, Elfingen und Hornussen (BEEH) ist erwünscht.

Ihr Kommentar soll kurz und bündig sein. Er wird nur mit vollem Vornamen und Namen der Verfasserin, des Verfassers publiziert; bei verletzenden Äusserungen besteht kein Anspruch auf Veröffentlichung. Online sichtbar wird ein Kommentar erst, nachdem er von der Blogredaktion überprüft und freigeschaltet worden ist.

 
 
 

 

Noch keine Kommentare